Erwerbsminderungsrente unter der Lupe

Die von der Bundesregierung geplante verlängerte Zurechnungszeit bei der Berechnung der Erwerbsminderungsrente wird von Experten begrüßt.

Das ist das Ergebnis einer Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 15.05.2017. Gegenstand der Anhörung war der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung der Leistungen bei Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (BT-Drs. 18/11926 – PDF, 1,3 MB). Durch das Gesetz soll die sog. Zurechnungszeit von 62 auf 65 Jahre angehoben werden, was bedeutet, dass bei der Rentenberechnung eine fiktive Erwerbsfähigkeitsdauer bis zum 65. Lebensjahr angenommen wird. Zur Diskussion stand außerdem ein Antrag der Fraktion Die Linke (BT-Drs. 18/12087 – PDF, 142 KB), in dem diese einen leichteren Zugang zur Erwerbsminderungsrente fordert. Weiterlesen

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Leider arbeitsunfähig – Wie sich Versicherungen vor Zahlungen drücken

Eines der größten Risiken im Leben ist die Berufsunfähigkeit. Der Staat hat die Absicherung privaten Konzernen übertragen. Doch die zahlen häufig nicht. Weiterlesen

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Nick Srnicek zur Post-Arbeitsgesellschaft „Arbeiten ist nichts Erstrebenswertes“

Um etwas zu verändern, fehlen den Linken konkrete Strategien. Nick Srnicek will nun mit einem neuen Modell den Neoliberalismus eindämmen. Weiterlesen

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Grundeinkommen: Mehr als nur Umverteilung

Der Blick in die Geschichte zeigt: Ein bedingungsloses Grundeinkommen funktioniert. Doch ist es als Störfall im System Kapitalismus schlicht nicht vorgesehen. Weiterlesen

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Vorschlag für Vermögensabgabe- IWF fordert Deutschland auf: Mehr Steuern für Reiche

Der Internationale Währungsfonds (IWF) fordert nach einem Bericht des „Handelsblatts“ höhere Abgaben auf Vermögen in Deutschland. Reiche würden zu gering belastet während bei anderen Einkommensschichten die Abgabenlast zu hoch ist. Weiterlesen

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Die Reichen zur Kasse bitten

Zwei neue Studien haben in Deutschland eine Steuerdebatte entfacht. Doch wer geringe und mittlere Einkommen entlasten will, wird andere belasten müssen. Weiterlesen

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Hacking-Guide für Aktivisten: Dann gib mir einen Daumen hoch

Gegen Kleinwaffen: Das Peng-Kollektiv zieht in die nächste Schlacht. Diesmal bieten die Aktivisten einen Einblick in ihren Werkzeugkasten. Weiterlesen

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VS unterstützt »Charta der digitalen Grundrechte der EU«

Die Digitalisierung verändert Gesellschaft und Kultur fundamental. Sie bietet unendlich viele neue Möglichkeiten, bedroht aber zugleich die Privatsphäre und Individualität des Menschen.

Um Grundrechte und demokratische Prinzipien auch in der digitalen Welt zu schützen, benennt die »Charta der digitalen Grundrechte« in 23 Artikeln entsprechende Rechte, von Würde und Freiheit bis zu Datenschutz und informationeller Selbstbestimmung [https://digitalcharta.eu]. Weiterlesen

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Aus der Balance geraten: Bündnis „Reichtum umverteilen“ für Steuergerechtigkeit

Faktisch bringen mittlerweile wegen der ungerechten Steuerpolitik der zurück­liegenden zwanzig Jahre die ärmeren und ärmsten Teile der Bevölkerung die meisten Steuern auf. Betrachtet man nur die Einkommenssteuer, tragen die einkommensstärksten zehn Prozent der Bürger/innen mit 59 Prozent tatsächlich den größten Teil an dieser Steuer, heißt es in der Hintergrundinformation des Bündnisses mit Bezug auf die aktuelle Studie Wer trägt die Steuerlast? (HBS-Study Nr. 347, 2016). Allerdings sage das wenig über die gesamte Lastenverteilung aus. „Einen großen Teil des Gesamtsteueraufkommens machen die Konsumsteuern aus (Mehrwert-, Energie-, Alkohol-, Tabak-, Versicherungssteuer, Grundsteuer, Kfz.-Steuer usw.)“, heißt es im Hintergrundbericht. Würden direkte und in­direkte Steuern zusammen betrachtet, ergebe sich eine überproportionale Belastung der unteren gegenüber den mittleren Einkommensgruppen, während die der Reichen nur geringfügig über deren Belastung liege. Und so sei ein zentrales Ergebnis der Studie Wer trägt die Steuerlast?, dass „die Steuerreformen seit Ende der 1990er Jahre dazu geführt haben, dass die reichen Haushalte steuerlich stark entlastet wurden, während die untere Hälfte und besonders die armen Haushalte erheblich mehr Steuer zahlen müssen als früher“. Weiterlesen

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Der Künstler Friedrich Liechtenstein war pleite und beinahe obdachlos.

Jetzt ist er ein Star, verdient richtig Geld – und verzichtet trotzdem weiter auf Konsum. Weiterlesen

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